Wirtschaft kompakt live aus dem Bundestag • Gegen den Wind

Bundeskasper · **Verfasst:** 26.10.2010, 11:44

oder Perspektiven für die Empfänger von staatlichen Transferleistungen, auch Hatz IV.
Nach dem Willen führender Koalitionspolitikern wird an einem tragfähigen Konzept für die dauerhafte und sinnvolle Beschäftigung von Transferleistungsempfängern gesucht und mit der jüngst angekündigten Erhöhung der Tabaksteuer wurde der Grundstein für das Projekt Zukunft gelegt.
Wie verlautet plant man nun nach dem Tabak auch eine Umstrukturierung der Alkoholsteuer.
Um der bayrischen Landbevölkerung entgegenzukommen haben sich, laut Aussage des wirtschaftpolitischen Sprechers der FDP Paul Friedhof(f), die Koalitionsspitzen auf eine Staffelung des Steuersatzes am Alkoholgehalt des jeweiligen Getränkes geeinigt. Wie aus Koalitionskreisen bekannt wurde, so ist dies ein faires und Gerechtes Konzept um auch den einkommensschwachen Bayern weiterhin den Genuss ihres einheimischen Dünnbieres zu ermöglichen.
Die IT- Stellen des Bundesministeriums für Arbeit wurden von Frau von der Leiden beauftragt ein passendes Anmeldeformular für das Projekt „Rauchen und Saufen für Deutschlands Zukunft“ zu erarbeiten. Seehofers Ansichten zur Integration fanden auch Berücksichtigung, da Alkohol im Islam verpönt ist und somit Mißbrauch durch muslimische Migranten ausgeschlossen wird!
Transferleistungsbezieher werden bei dieser Ausschreibung bevorzugt behandelt und ie Teilnehmerzahl ist zunächst auf 6 Millionen begrenzt. Bei Angabe der Bedarfsgemeinschaftsnummer können die requirierten Bewerber mit einer Aufstockung des Regelsatzes auf bis zu 1500,00€ rechnen. Aus Teilnehmerkreisen verlautete, dass Außenminister Westerwelle freudig erregt in den Saal rief: „ Rauchen und saufen muss sich wieder lohnen“.

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