Laut unserem Grundgesetz ist dann Krieg, wenn der Bundestag mit Mehrheit beschließt, daß Krieg ist, oder ein Verteidigungsfall besteht.
Wenn der Bundestag "Krieg" beschließt, muß dies auch, so schreibt es das Grundgesetz vor, vom Bundesrat so bestätigt werden. Und zwar mit 2/3 Mehrheit!
Nun erdreistet sich diese Merkelvorpommerntante einfach dem Deutschen Volke zu erklären, daß der Bundeswehreinsatz in Afghanistan kein Brunnenbauprojekt ist, sondern ein Kriegseinsatz.
Ja, weiß sie den nicht, daß sie in so einem Fall sofort dem Verteidigungsminister das Amt entziehen und an sich reißen muß und das Amt des Kriegsministers ausüben muß?
Hat die Dame wirklich so wenig Ahnung vom Grundgesetz?

Hallo Sonnerl

Handelt es sich nicht in Afghanistan um einen internat. gebilligten UN Einsatz? Damit sind doch auch gewisse Kriegseinsätze gebilligt. Oder?

Ich glaube nicht, dass die Hamburgermerkeltante sich so leicht aufs Glatteis begeben würde, um in einen Konflikt mit dem Grundgesetz zu kommen. Das hatte diese Frau bestimmt in Vorpommern gründlich schon vorher studiert, um nicht bei dieser hiesigen polit. Männerwelt, auf die Nase zu fallen.
Übrigens. Frau Merkel ist kein Seehofer der mit Zahlen und Gesetzen absolut nicht umgehen kann, aber über die bayr. Landesbanken, Einfluss ausüben will.
Er sollte sich vielleicht auch einmal nach Vorpommern begeben, um hier etwas mehr Wissen für seine polit. Funktion nachzuholen? Eigentlich bin ich von diesen Seehofer heute immer mehr enttäuscht.

Trotzdem wünsche ich dir einen schönen 4. Advent

Hallo Sonnerl,
da kein Krieg nach offizieller Definition vorliegt reicht das Mandat für humanitäre Hilfseinsätze offensichtlich aus. Nach diesem Mandat dürfen sogar Luftangriffe befohlen werden ohne das die Staatsanwaltschaft daraus Konsequenzen zieht.

Was Neues sprach ja Angela Merkel nicht aus oder? Obwohl sich mir die Frage stellt warum man sich so ziert Besatzungen für die AWACS Aufklärer zu schicken.
Wir können noch zufrieden sein das Angela Merkel nicht wie der Innenminister behauptet, wir fühlen und durch diese Maßnahmen sicherer!

Liebe Grüße
coco

Wir sind und bleiben der Wurmfortsatz versoffener und verlogener US-Amerikaner. Ginge es tatsächlich um Terror, Osama bin Laden & Co., müssten wir Pakistan, Saudi-Arabien und Ägypten bombardieren ...

Gruß
gnadenlos

Hai Feuer,
wenn es so ist, wie du schreibst, dann habe ich großes Mitleid mit den Vätern des Grundgesetzes. Haben sie sich doch, offenbar erfolglos bemüht, die Hürden, daß Deutschland wieder in einen Krieg schlittert, sehr hoch gehängt.
Freilich konnten sie nicht wissen, daß ein "internat. gebilligter Einsatz" der UN ausreichen wird, das Deutsche Grundgesetz zur Makulatur zu erklären. Sie konnten auch nicht wissen, daß eine lapidare Aussage eines SPD-Trottels Struck ausreichen würde, dem Blödvolk zu erklären, daß Deutschland nicht nur von seinen Nachbarländern angegriffen werden kann, sondern auch vom Südpol oder Monaco....
Ich hätte große Achtung vor Frau Merkel, würde sie endlich diesen Krieg als Krieg akzeptieren, die Konsequenz vor unserem Grundgesetz daraus zu ziehen, und als erste Kriegsministerin in der Nachkriegs-Geschichte eingehen.

Wie dem auch sei - ich stelle immer mehr fest, daß unser Grundgesetz Müll geworden ist. Ein zahnloser Tiger, welches jeder dahergelaufene Trottel umgehen und zurechtbiegen kann wie er will.

LG
Sonnerl

Was bin ich froh das ich seit gestern weiß dass meine Freiheit in Afghanistan verteidigt wird .

Meine Freiheit sollte euch heilig sein und das Blutvergießen ist ein Kollateralschaden .
Warum soll es beim Grundgesetz anders laufen als bei anderen Gesetzen?

Liebe Grüße
coco

Hallo Sonnerl

Eigentlich bin ich genauso deiner Meinung, dass deutsche Soldaten nichts mehr in anderen Ländern zu suchen haben, um sich dort in unsinnige Kriege einzulassen. Jeder Krieg ist unsinnig. Auch die UN ist leider viel zu oft und zu leichtsinnig in unnötige Kriege verwickelt. Sie kommt mir zu oft den Wünschen der USA und seiner Verbündeten nach. Dazu kommt noch hinzu, dass Deutschland der Wurmfortsatz der USA ist (gnadenlos nannte es so) und dieser verpflichtet ist !
Das Grundgesetz in Deutschland wird für andere Ziele/Interessen ständig unterlaufen. Die Väter des Grundgesetzes hätten schon Hellseher sein müssen (wie heute dieses verändert ständig wird), um damals dieses noch wirksamer zu verfassen.

Ich muß aber zugeben, dass meine Haltung in dieser Frage oft nicht fest genug ist und ich oft Zugeständnisse mache, dass die UN dort dringend einzugreifen hat, wo unschuldige Menschen zu Tausenden ermordet werden. Da hätte ich auch nicht sonderlich viel dagegen, dass sogar deutsche Soldaten sich evt. dafür, (aber nur freiwillig) opfern.

Ich hatte vor Jahren einen sowjet. Film über Kambodscha gesehen, wo von der Ermordung von Millionen von Menschen durch Pol Pot berichtet wurde. Es waren hauptsächlich (Lehrer, Schriftsteller, Ärzte, Künstler usw. (die gesamte Elite dieses Landes), die komplett ausgerottet wurde. Millionen Menschen/Familien wurden getrennt in Umerziehungslager gesteckt, um dort niedere Arbeiten für die Rote Khmer zu verrichten. Sie zeigten im Film diese getrennt lebenden unterdrückten Menschen, wo das Lachen bei diesen in Vergessenheit geriet. Städte waren leer und ohne Menschen. Schulen und das Erlernen von Wissen wurden komplett abgeschafft! Pol Pot und Mao Thesen und das Haupt senken, waren ihre Chance um so zu überleben.
China war damals der einzige "Beschützer" dieser Pol Pot Machthaber mit deren Verbrechen. Deswegen ist für mich dieses China (mit all den damals gemachten Mao Verbrechen im eigenen Land), stets ein rotes Tuch vor meinen Augen!!
Nach diesen Film habe ich damals schon gedacht, warum greift hier keine UN gegen diese millionenfachen Verbrechen an einem Volk ein? Warum schweigt hierzu ein so freiheitliches Amerika mit der übrigen Welt?

Deswegen bin ich wenn man nachdenkt persönl. dafür, das die UN bei Völkermord eingreift ! Ich bin aber dann dafür, dass UN Entscheidungen prinzipiell durch die Mehrheit der Völker in der UN entschieden werden müssen! UN Auslandseinsätze gegen die Verbrechen an den Völkern ist deswegen eine humane Angelegenheit und Pflicht für alle Länder, dagegen etwas zu tun Ob bei den UN Einsätzen unbedingt der Irak und Afghanistan mit dazu gehören mußte, dass bezweifle ich alledings!
Das VETO-Recht für einzelne Länder, hat aber in meinen Augen in der UN heute nichts mehr zu suchen und sollte dringend abgeschafft werden!!!


Grüßchen
Zusätzlich wünsche Dir noch nachträglich, verbunden mit viel, viel Gesundheit, ein schönes Neues Jahr 2011!!

Hallo feuerxxw,
soweit ich richtig informiert bin handelt es sich beim Einsatz in Afghanistan um eine friedenserzwingende Maßnahme.

Die Grundlage für den Einsatz ist unzweifelhaft klar: "There's no need to discuss innocence or guilt. We know he's guilty." (dt. Es gibt keinen Grund über Schuld oder Unschuld zu diskutieren. Wir wissen, dass er schuldig ist). Wenn Georg W. Bush das sagt, dann braucht man keine Richter. Diese Worte waren die Antwort auf die Forderung der Taliban Beweise für die Verwicklung von Bin Laden in die Anschläge auf das WTC vorzulegen bevor man ihn hätte ausgeliefert.

Entweder gab es diese Beweise nicht, was erklären würde, dass das FBI Bin Laden nie deshalb auf der Fahndungsliste hatte oder man wollte um jeden Preis diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf einen souveränen Staat. Über die Beweggründe eines verrückten Amerikaners kann man nur spekulieren.

Liebe Grüße
coco

Hallo coco

Wir werden hier alle nicht so richtig dahinter steigen, welche Interessen und Ziele in Afghanistan in Wirklichkeit (hauptsächlich von Amerika) dort eigentlich verfolgt wurden.
Osama Bin Laden erfüllte dort für Amerika nur eine Alibi- Funktion für den dort entfesselten Krieg in Afghanistan. Bis heute wurde er dort nicht gefunden. Mir kann kein Mensch weißmachen, dass bei der Armut der dort lebenden Menschen, keiner bereit dazu ist, Bin Laden ( sollte er noch leben) ans Messer zu liefern. Selbst die Talibanen hätten es auf alle Fälle getan Bin Laden zu verraten, um ihre Macht und Geschäfte zu sichern.

Vieleicht sollte durch die milit. Stärke der USA, andere Länder abgeschreckt werden, ähnliche Akte wie auf das (WTC), zukünftig zu starten. Schurkenstaaten war die Drohung in diese Richtung. Diplomatie war ein Fremdwort für die Bush Machthaber mit ihren Hintermännern. Es wurde für die USA nichts erreicht , damit die Völker und die USA friedlicher miteinander zusammen leben können. Ja das Gegenteil ist der Fall. So angespannt war noch niemals die Lage die heute in der Welt vorherrscht. (siehe z.B.: Flughäfen und deren Kontrollen)
Auf alle Fälle wird die Zukunft für Afghanistan noch viel, viel unstabiler und schlimmer für die dort lebenden Menschen werden, wenn einmal die sogenannten UNO Truppen abgezogen worden sind. Das war es dann ....Dummheit kann eben niemals und nirgendwo auf dieser Welt, auf Dauer erfolgreich sein!

Grüßchen

Hallo feuerxxw,
die Nato ist ein militärisches Bündnis wenn ich mich nicht irre und der Bündnisfall könnte nur eintreten wenn ein Bündnispartner militärisch angegriffen wird?
Nichteinmal Kombattantenstatus haben die Taliban .

Liebe Grüße
coco