Brauchen wir eine neue Justiz?

[Beelzebub]

Alles nur Zufall


BB

[Beelzebub]

http://www.rp-online.de/public/article/ ... fmass.html


für unsere Rechtssprechung

[coco]

und komm gesund wieder knurro_knurreck!

Liebe Grüße
coco

iyi yolculuklar? Ist deine Tastatur kaputt?

Der Ratz

Ich habe extra gegoogelt um dem armen gebeutelten und erholungsbedürftigen Knurro_Knurreck in einer seiner Lieblingssprachen eine gute Reise zu wünschen !

Liebe Grüße
coco

[rattie]

und komm gesund wieder knurro_knurreck!

Liebe Grüße
coco

iyi yolculuklar? Ist deine Tastatur kaputt?

Der Ratz

Ich habe extra gegoogelt um dem armen gebeutelten und erholungsbedürftigen Knurro_Knurreck in einer seiner Lieblingssprachen eine gute Reise zu wünschen !

Liebe Grüße
coco

Wo ist er eigentlich hingefahren? Ostanatolien oder Gazastreifen gggg

Der Zynismusratz

[coco]

Schade das er weg ist, ich habe mir sagen lassen das er gute Bilder hat, die man einem internationalem Publikum gut präsentieren kann !

Das würde dann auch mit solchen Untertiteln erscheinen !

كل ماتحس أن مشاعركـ اختلفت


صفحتي بـ الإنتظار وبـــ شوق ..!!

Copy and Past von rechts nch links ist sehr ungewohnt, aber ich würde ihm den Gefallen gerne tun und es dort veröffentlichen!

Liebe Grüße
coco

[Knurro_Knurreck]

Hallo Knurro, ich wünsche dir auch eine gute Reise und komm gesund wieder, damit du folgenden Bericht mit Genuss lesen kannst ohne zu kotzen (sorry)

http://www.wdr.de/themen/wirtschaft/kri ... 1203.jhtml


Der Ratz

Wenn man den Artikel ganz liest, dann ergibt sich daraus, dass wegen der Fristversäumung statt einer Steuerhinterziehungssumme von 1,18 Milliarden nur über eine Summe von 0,966 Milliarden verhandelt werden soll.

Allenfalls kann man daraus entnehmen, dass Gericht und Staatsanwaltschaft überlastet sind. Eine besondere Wirkung auf die Strafzumessung wird dieser geringe Unterschied kaum haben.

Im Übrigen: Man redet ständig von Verbesserung der inneren Sicherheit - wie der komische Koch - und baut stattdessen Polizei-, Staatsanwalts- und Richterplanstellen ab bzw orientiert sich nicht am tatsächlichen Bedarf.

Bei der Zumwinkelsache verhält es sich ganz analog. Ich wünsche mir daher, dass durch solche Pannen eine Verbesserung der Planstellensituation eintritt.

In dem Artikel ist u. a. erwähnt, dass die rechtspolitische Sprecherin der Grünen (!!!), Düker feststellte, dass beim Gericht "Feuer am Dach sei" und die NRW-Gerichte zu 123% ausgelastet seien.

Solche Aussagen werden geflissentlich ignoriert... warum wohl?

Wer die Verfahrensabläufe bei Gerichten kennt, weiß, dass die Fristen nicht von den Richtern, sondern von den Geschäftsstellen überwacht werden. Ein Richter, der mehrere hundert Verfahren zu bearbeiten hat, wäre dazu überfordert. Aber so etwas wird natürlich ebenfalls ignoriert. Es paßt halt nicht...

MfG
Knurro

[Knurro_Knurreck]

Schade das er weg ist, ich habe mir sagen lassen das er gute Bilder hat, die man einem internationalem Publikum gut präsentieren kann !

Das würde dann auch mit solchen Untertiteln erscheinen !

كل ماتحس أن مشاعركـ اختلفت


صفحتي بـ الإنتظار وبـــ شوق ..!!

Copy and Past von rechts nch links ist sehr ungewohnt, aber ich würde ihm den Gefallen gerne tun und es dort veröffentlichen!

Liebe Grüße
coco

Ja. Danke, bin gerade heimgekommen. Ich war nur über's Wochenende in Saarbrücken, aus kulturellen Gründen.

LG Knurro

[rattie]

Hallo Knurro, ich wünsche dir auch eine gute Reise und komm gesund wieder, damit du folgenden Bericht mit Genuss lesen kannst ohne zu kotzen (sorry)

http://www.wdr.de/themen/wirtschaft/kri ... 1203.jhtml


Der Ratz

Wenn man den Artikel ganz liest, dann ergibt sich daraus, dass wegen der Fristversäumung statt einer Steuerhinterziehungssumme von 1,18 Milliarden nur über eine Summe von 0,966 Milliarden verhandelt werden soll.

Allenfalls kann man daraus entnehmen, dass Gericht und Staatsanwaltschaft überlastet sind. Eine besondere Wirkung auf die Strafzumessung wird dieser geringe Unterschied kaum haben.

Im Übrigen: Man redet ständig von Verbesserung der inneren Sicherheit - wie der komische Koch - und baut stattdessen Polizei-, Staatsanwalts- und Richterplanstellen ab bzw orientiert sich nicht am tatsächlichen Bedarf.

Bei der Zumwinkelsache verhält es sich ganz analog. Ich wünsche mir daher, dass durch solche Pannen eine Verbesserung der Planstellensituation eintritt.

In dem Artikel ist u. a. erwähnt, dass die rechtspolitische Sprecherin der Grünen (!!!), Düker feststellte, dass beim Gericht "Feuer am Dach sei" und die NRW-Gerichte zu 123% ausgelastet seien.

Solche Aussagen werden geflissentlich ignoriert... warum wohl?

Wer die Verfahrensabläufe bei Gerichten kennt, weiß, dass die Fristen nicht von den Richtern, sondern von den Geschäftsstellen überwacht werden. Ein Richter, der mehrere hundert Verfahren zu bearbeiten hat, wäre dazu überfordert. Aber so etwas wird natürlich ebenfalls ignoriert. Es paßt halt nicht...

MfG
Knurro

<Wenn man den Artikel ganz liest, dann ergibt sich daraus, dass wegen der Fristversäumung statt einer Steuerhinterziehungssumme von 1, 18 Milliarden nur über eine Summe von 0,966 Milliarden verhandelt werden soll.

Allenfalls kann man daraus entnehmen, dass Gericht und Staatsanwaltschaft überlastet sind. Eine besondere Wirkung auf die Strafzumessung wird dieser geringe Unterschied kaum haben> Auszug Knurro

Als erstes handelt es sich nicht um Milliarden, sondern um Millionen und es hat einen grundlegenden Unterschied. Diese paar Euro entscheiden seit ca. 14 Tagen, ob jemand sitzt oder nicht. Es geht hier um die Summe "1 Million". Wenn diese überschritten wird, ist zwingend Haft anzuordnen. Und just zu dem Zeitpunkt der Gesetzesverschärfung entdeckt man, dass die Frist für ein Verfahren um 12 Stunden überschritten war. Super. Wer wird für diesen Faux pas zur Rechenschaft gezogen? Keiner. Wer diesen Saustall nicht in Ordnung halten kann, hat seinen Beruf falsch gewählt. Mir ist das wurscht, ob das ein kleiner Amtsbote oder der Herr Bundesrichter ist. Das gehört geahndet. Und deine Ausreden von wegen Überstunden zählen hier auch nicht. Wer einen anständigen Organizer zu bedienen weiß, der hat auch Übersicht über seine Termine. Daher meine Forderung "Entrümpelt diesen Apparat, der nicht mal mehr fähig ist, Termine zu verwalten (oder ist es bei den Prominenten gewollt. Kleine Provokation, die nicht auf tönernen Füßen steht) Überzieh mal als "Kleiner" deine Frist zur Zahlung einer Geldstrafe, schon sitzt du in Erzwingungshaft. Na Knurro, ein Schelm, der Böses dabei denkt, oder?

[Sonnerl]

Ich möchte mal zwischendurch ein Fazit aus dieser Diskussion ziehen, oder sagt man darlegen?
Natürlich, aus rein persönlicher Sicht und höchst subjektiv!

Nein - wir brauchen keine neue Justiz!

Die Justiz setzt die Gesetze um, bzw. urteilt nach den Gesetzen, die der Gesetzgeber vorgibt. Ob der Gesetzgeber nun Julius Cäsar heißt, Adolf Hitler, Parlament, Volketing, König oder Kaiser, Graf oder Kirche, Häuptling oder Schamane, Kongress oder Bundestag spielt überhaupt keine Rolle.

Die Judikative hat das zu tun, was der jeweilige Gesetzgeber vorgibt.
Mal ganz drastisch: Wenn der Gesetzgeber sagt, daß es nicht strafbar ist KZ-Aufseher zu sein, dann hat es die Justiz in diesem Zeitabschnitt der Geschicht so zu akzeptieren und so zu beurteilen.

Wie das die nächste Generation an Politikern und Juristen beurteilen werden was heute geschieht, ist eine andere Frage.


Man mag einen Roland Freisler aus heutiger Sicht zu tiefst verurteilen, ich tue das - aber in seiner Funktion als Richter, urteilte er so, wie Hitler und Konsorten es ihm vorgaben. Er funktionierte einfach in seiner Funktion die man ihm vorgab.

Es mag Zufall sein, daß wenn Knurro oder ich, bei Rot über die Ampel fahren würden, ganz sicher nicht zu einem Verfahrenfehler, Verjährung oder Terminproblemen in der Justiz kommen wird.
Auffällig ist - natürlich nur gefühlt und verschwörungstheoretisch - daß Planstellenprobleme, Personalmangel, Verjährungsfristen, 1236 Aktenorderner in 6 Monaten zu sichten nicht möglich etc. - immer nur bei den Zumwinkels, Ackermann, Gewerkschaftzuhältern wie Hartz etc. auftreten und es immer zu "extrem milden" Urteilen kommen muß, weil ja die Verfahrensfehler zu berücksichtigen sind.

Nun mag es sein, daß wenn eine Max Strauß-Festplatte verschwindet, der Staatsanwalt oder der Richter ganz sicher nichts damit zu tun haben. Auch hat ein Deutscher Botschafter in Kanada nix damit zu tun, daß ein Karlheinz Schreiber nicht ausgeliefert werden kann...

Was soll man schon einem Verschwör - Verschwör entgegensetzen....?
Zufall, Zufall?

Was für eine Politik, Demokratie oder gar Justiz die vom Zufall lebt?

Gruß Sonnerl

[Knurro_Knurreck]

Als erstes handelt es sich nicht um Milliarden, sondern um Millionen und es hat einen grundlegenden Unterschied. Diese paar Euro entscheiden seit ca. 14 Tagen, ob jemand sitzt oder nicht. Es geht hier um die Summe "1 Million". Wenn diese überschritten wird, ist zwingend Haft anzuordnen.

Dass es sich um einen offensichtlichen Schreibfehler handelte, war doch wohl zu erkennen. Es geht aber in erster Linie um das Verhältnis von 1,18 zu 0.966. Warum man sich hier in so besonderem Maße hochziehen kann, vermag ich nicht nachzuvollziehen.
...und die Information, dass bei einer 1 Million Hinterziehungssumme zwingend Haft anzuordnen sei, trifft nicht zu. In dem Artikel steht nämlich:
Zitat:
Parallel dazu fällte der Erste Strafsenat des Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag ein Grundsatzurteil zur schärferen Bestrafung von Steuersündern. Für Angeklagte, die mit ihrer Hinterziehung über der Millionengrenze liegen, sollen nach der Rechtsauffassung des BGH künftig keine Haftstrafen mehr zur Bewährung ausgesetzt werden dürfen, wenn es nicht ganz gravierende Milderungsgründe gibt.
Zitatende.
Die apodiktische Anwendung der Grenze von 1 Million für die Festlegung der Haftstrafe ergibt sich daraus eben nicht.

Und just zu dem Zeitpunkt der Gesetzesverschärfung entdeckt man, dass die Frist für ein Verfahren um 12 Stunden überschritten war. Super. Wer wird für diesen Faux pas zur Rechenschaft gezogen? Keiner. Wer diesen Saustall nicht in Ordnung halten kann, hat seinen Beruf falsch gewählt. Mir ist das wurscht, ob das ein kleiner Amtsbote oder der Herr Bundesrichter ist. Das gehört geahndet. Und deine Ausreden von wegen Überstunden zählen hier auch nicht. Wer einen anständigen Organizer zu bedienen weiß, der hat auch Übersicht über seine Termine.

Klingt ganz schön selbstgerecht! Sicher hast Du als der total perfekte Überbeamte noch nie etwas übersehen. Und vor allen Dingen scheinst Du ja sehr gut über die elektronische Ausstattung der Gerichte Bescheid zu wissen.
Im übrigen schrieb ich genau, wer die Fristen zu überwachen hat, nämlich weder der Bundesrichter, noch der Amtsbote, sondern der Geschäftsstellenbeamte (meist mittlerer Dienst).

Daher meine Forderung "Entrümpelt diesen Apparat, der nicht mal mehr fähig ist, Termine zu verwalten (oder ist es bei den Prominenten gewollt. Kleine Provokation, die nicht auf tönernen Füßen steht)

Entrümpeln den Apparat???!!!. Also den Richtern und Geschäftsstellenbeamten noch mehr Formaltätigkeiten aufbürden, um sie von ihrer eigentlichen Tätigkeit abzuhalten, oder was? Deine Vorschläge strotzen ja nur so von Konstruktivität.

Überzieh mal als "Kleiner" deine Frist zur Zahlung einer Geldstrafe, schon sitzt Du in Erzwingungshaft. Na Knurro, ein Schelm, der Böses dabei denkt, oder?

Polemik. Was Du nur immer mit Deinem Kleinen hast. Geht mir ganz schön auf'n Geist, dieser ewige Kleine, das für Alles und Jedes herhalten muss. Hört sich schon fast oskarmäßig an.

MfG Knurro

[rattie]

Also ehrlich Knurro, ich kann dich wirklich gut leiden. Aber dein unerschütterlicher Glaube an unsere Justiz grenzt langsam an eine Neurose. Du verzeihst die gröbsten Verfahrensfehler, nur um die Justiz reinzuwaschen. Sorry, nimm deine rosa Brille ab und stell dich mal der Realität. Du bist ja schon im Grenzbereich wenn man dich mal leicht kritisiert. Komm mal runter, dass schadet der Gesundheit. Sicher passieren mir auch Fehler. Auffällig jedoch ist es, dass diese "Fehler" immer in Verfahren gegen Prominente passieren. Wer die Termine verwaltet, lieber Knurro, ist mir eigentlich völlig schnuppe. Fakt ist, dass dieser Termin verschlafen wurde. Wer das verbockt hat, hat auch dafür gerade zu stehen und die Konsequenzen zu tragen. Mir stinkt es gewaltig, dass wieder ein Prominenter einen Bonus erhält, weil irgendein Schnarchzapfen angeblich den Termin verjuxt hat. Deine Jammerei von wegen Arbeitsüberlastung treibt ja schon Blüten. In jeder anderen Dienststelle gibt es diese Überlastungen. In der freien Wirtschaft ebenso. Deswegen rechtfertigt das noch lange nicht das Übersehen von wichtigen Terminen. Wenn das in der Wirtschaft passiert, kann der Geschäftsführer seinen Hut nehmen oder mindestens mit einer saftigen Abmahnung rechnen. Ich habe keinen dezidierten Vorschlag zur Entrümpelung dieses maroden Systems zu machen da ich kein Fachmann bin. Allerdings beweisen die manchmal skandalösen Zustände, dass hier sehr viel im Argen liegt. Und zum Schluß. Mein vorletzter Satz hat bestimmt nichts mit Polemik sondern mit Fakten zu tun. Oder willst du das in deiner ja schon phobienhaften Unterwerfung unter diese Justiz auch bestreiten.

Sorry, dass ich jetzt mal etwas deutlicher geworden bin, aber mich regt das auf, wenn man immer wieder fadenscheinige Begründungen für eine bodenlose Sauerei findet anstatt Konsequenzen aus dieser Misere zu ziehen.

PS: Man kann für den Begriff "Kleiner" auch Normalbürger sagen.

Der Ratz

[Knurro_Knurreck]

Also ehrlich Knurro, ich kann dich wirklich gut leiden. Aber dein unerschütterlicher Glaube an unsere Justiz grenzt langsam an eine Neurose. Du verzeihst die gröbsten Verfahrensfehler, nur um die Justiz reinzuwaschen. Sorry, nimm deine rosa Brille ab und stell dich mal der Realität. Du bist ja schon im Grenzbereich wenn man dich mal leicht kritisiert. Komm mal runter, dass schadet der Gesundheit. Sicher passieren mir auch Fehler. Auffällig jedoch ist es, dass diese "Fehler" immer in Verfahren gegen Prominente passieren. Wer die Termine verwaltet, lieber Knurro, ist mir eigentlich völlig schnuppe. Fakt ist, dass dieser Termin verschlafen wurde. Wer das verbockt hat, hat auch dafür gerade zu stehen und die Konsequenzen zu tragen. Mir stinkt es gewaltig, dass wieder ein Prominenter einen Bonus erhält, weil irgendein Schnarchzapfen angeblich den Termin verjuxt hat. Deine Jammerei von wegen Arbeitsüberlastung treibt ja schon Blüten. In jeder anderen Dienststelle gibt es diese Überlastungen. In der freien Wirtschaft ebenso. Deswegen rechtfertigt das noch lange nicht das Übersehen von wichtigen Terminen. Wenn das in der Wirtschaft passiert, kann der Geschäftsführer seinen Hut nehmen oder mindestens mit einer saftigen Abmahnung rechnen. Ich habe keinen dezidierten Vorschlag zur Entrümpelung dieses maroden Systems zu machen da ich kein Fachmann bin. Allerdings beweisen die manchmal skandalösen Zustände, dass hier sehr viel im Argen liegt. Und zum Schluß. Mein vorletzter Satz hat bestimmt nichts mit Polemik sondern mit Fakten zu tun. Oder willst du das in deiner ja schon phobienhaften Unterwerfung unter diese Justiz auch bestreiten.

Sorry, dass ich jetzt mal etwas deutlicher geworden bin, aber mich regt das auf, wenn man immer wieder fadenscheinige Begründungen für eine bodenlose Sauerei findet anstatt Konsequenzen aus dieser Misere zu ziehen.

PS: Man kann für den Begriff "Kleiner" auch Normalbürger sagen.

Der Ratz

Der Erwiderung ist zu entnehmen, dass die o. a. Beiträge inhaltlich nicht durchdrungen wurden. Daher ist eine weitere Äußerung in der Sache nicht mehr beabsichtigt.

MfG Knurro

[gnadenlos]

Im Großen und Ganzen sehe ich das ganz ähnlich wie Sonnerl. Die Richter laben sich an dem, was ihnen an Gesetzen vorgegeben wird. Das ist nicht zu beanstanden.

Die viel beschworene Unabhängigkeit der Richter gibt es - bis zu gewissen Grenzen. Es menschelt halt überall, in der Justiz parteielt es zuweilen sogar. Auch wenn es keine direkte oder gar offizielle Einflussnahme von außen gibt, so ist der Filz auch bis in die Justiz vorgedrungen. Das muss natürlich bestritten werden. Alles andere wäre ein Offenbarungseid.

Ob eine apodiktische Anwendung der Haftstrafe bei Überschreitung der 1 Mio-Grenze angewendet wird oder nicht, spielt gar keine Rolle (natürlich ist hier eine Haftstrafe nicht zwingend). Wir haben es im konkreten Fall aber mit einer Umkehrung zu tun, d.h. bei Unterschreitung findet in der Praxis wohl vornehmlich keine Anwendung der Haftstrafe statt!

Und wie es der Zufall so will, minderte sich die zwischen wahrscheinlicher und unwahrscheinlicher Haftstrafe entscheidende Summe um eben jene Centfuffzig. Oh Wunder - jetzt fehlt nur noch der Messias zum Feste.

Zum Entrümpeln des Apparates bzw. zur Fristenwahrung: Niemand sagt, dass die Richter persönlich die Fristenwahrung überwachen sollen, auch wenn sie sich dabei ganz sicher keinen Infarkt holen würden.
Die Fristenwahrung ist aber einer der wichtigsten Bestandteile in der Justiz. Und diesen Teil kann und darf man nicht so fahrlässig behandeln, wie es offenbar immer wieder geschieht. Wenn das dann auch noch bei "großen Brocken" passiert, ist es ja oberpeinlich. Von mir aus kann die Klofrau die Fristeinhaltungen überwachen. Hauptsache es funktioniert!

Gruß
gnadenlos

[rattie]

Im Großen und Ganzen sehe ich das ganz ähnlich wie Sonnerl. Die Richter laben sich an dem, was ihnen an Gesetzen vorgegeben wird. Das ist nicht zu beanstanden.

Die viel beschworene Unabhängigkeit der Richter gibt es - bis zu gewissen Grenzen. Es menschelt halt überall, in der Justiz parteielt es zuweilen sogar. Auch wenn es keine direkte oder gar offizielle Einflussnahme von außen gibt, so ist der Filz auch bis in die Justiz vorgedrungen. Das muss natürlich bestritten werden. Alles andere wäre ein Offenbarungseid.

Ob eine apodiktische Anwendung der Haftstrafe bei Überschreitung der 1 Mio-Grenze angewendet wird oder nicht, spielt gar keine Rolle (natürlich ist hier eine Haftstrafe nicht zwingend). Wir haben es im konkreten Fall aber mit einer Umkehrung zu tun, d.h. bei Unterschreitung findet in der Praxis wohl vornehmlich keine Anwendung der Haftstrafe statt!

Und wie es der Zufall so will, minderte sich die zwischen wahrscheinlicher und unwahrscheinlicher Haftstrafe entscheidende Summe um eben jene Centfuffzig. Oh Wunder - jetzt fehlt nur noch der Messias zum Feste.

Zum Entrümpeln des Apparates bzw. zur Fristenwahrung: Niemand sagt, dass die Richter persönlich die Fristenwahrung überwachen sollen, auch wenn sie sich dabei ganz sicher keinen Infarkt holen würden.
Die Fristenwahrung ist aber einer der wichtigsten Bestandteile in der Justiz. Und diesen Teil kann und darf man nicht so fahrlässig behandeln, wie es offenbar immer wieder geschieht. Wenn das dann auch noch bei "großen Brocken" passiert, ist es ja oberpeinlich. Von mir aus kann die Klofrau die Fristeinhaltungen überwachen. Hauptsache es funktioniert!

Gruß
gnadenlos

dem ist nichts hinzuzufügen.

Der Ratz