Die Grünen entdecken die VDS

[obi11]

Nach dem Winterschlaf scheinen die Grünen aufgewacht zu sein und entwickeln Widerstand gegen die seit 01.01.2008 geltende VDS.
Belustigend die Argumentationen für die jetzt angekündigte Verfassungsbeschwerde.

Fraktionsvorsitzende Renate Künast: "Das Gesetz greift unverhältnismäßig in den Status der Abgeordneten ein."

Wieso nur in den Status der Abgeordneten Frau Kühnast?

Die seit Januar mögliche, so genannte Vorratsdatenspeicherung gefährde die Vertrauensbeziehung der Bürgerinnen und Bürger zu ihren Abgeordneten. "Der Weg in den präventiven Überwachungsstaat muss gestoppt werden", unterstrich Künast außerdem die grundsätzlichen Bedenken ihrer Fraktion gegen das Gesetz, das Polizei und Geheimdiensten die Jagd auf Kriminelle erleichtern soll, aber keineswegs auf Terroristen und Organisierte Kriminalität begrenzt ist.

Bestand denn vor der VDS Vertrauen in Regierung und Opposition Frau Kühnast? Wo waren denn die Grünen als die Stasi 2.0 beschlossen wurde? Warum hat man nicht schon im Vorfeld seine Oppositionspflichten wahrgenommen?

Die zitierten Texte sind der Osnabrücker Zeitung entnommen

[coco]

Lieber obi,
der Unterschied zwischen den Grünen und einem Otto Normalbürger ist nicht groß! Desinformation im Vorfeld der ganzen Vorratsdatenspeicherung ist ein allgmeiner Kritikpunkt!

Die Grünen haben erst jetzt bemerkt, dass auch sie von der VDS betroffen sind und nun geht es um die eigenen Belange!

Liebe Grüße
coco

[nicita]

Da muss ich doch noch etwas mehr dazu lesen

[gnadenlos]

Wer länger schläft, wird später wach

[coco]

Wer länger schläft, wird später wach

Also um ehrlich zu sein.... detti kann solche Zitate sehr viel besser .

Liebe Grüße
coco

[gnadenlos]

Wer länger schläft, wird später wach

Also um ehrlich zu sein.... detti kann solche Zitate sehr viel besser .

Liebe Grüße
coco

Aufgrund meiner ausgeprägten Schüchternheit halte ich mich mit guten Zitaten zurück

Gruß
gnadenlos

[Raute]

Wer länger schläft, wird später wach

Also um ehrlich zu sein.... detti kann solche Zitate sehr viel besser .

Liebe Grüße
coco

Aufgrund meiner ausgeprägten Schüchternheit halte ich mich mit guten Zitaten zurück

Gruß
gnadenlos

Der aber war jetzt gut.

[coco]

Wer länger schläft, wird später wach

Also um ehrlich zu sein.... detti kann solche Zitate sehr viel besser .

Liebe Grüße
coco

Aufgrund meiner ausgeprägten Schüchternheit halte ich mich mit guten Zitaten zurück

Gruß
gnadenlos

Hallo gnadenlos,
unter normlen Umständen könnte man den Beitrag in die Rubrik gute Witze verschieben, wenn es diese denn hier geben würde !

Liebe Grüße
coco